Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20.05.2026

Hinweis: Diese AGB sind ein Platzhalter-/Strukturvorschlag und sollten vor Veröffentlichung rechtlich geprüft und an euer konkretes Leistungsangebot angepasst werden.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen 3 Phasen Elektroplannung („Auftragnehmer“) und seinen Kunden („Auftraggeber“) über Planungs- und Beratungsleistungen im Bereich Elektrotechnik („Leistungen“), sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften vorrangig.

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande durch:

• schriftliche Auftragsbestätigung,
• Annahme eines Angebots oder
• Aufnahme der Leistungserbringung durch den Auftragnehmer.

3. Leistungen / Leistungsumfang

Art, Umfang und Inhalte der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung und/oder dem Vertrag.

Typische Leistungsinhalte können – je nach Beauftragung – insbesondere umfassen:

• Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung
• Genehmigungs- und Ausführungsplanung
• Erstellung von Plänen, Berechnungen, Konzepten und Leistungsverzeichnissen
• Mitwirkung bei der Vergabe sowie fachliche Unterstützung in der Umsetzung
• Objektüberwachung/Qualitätssicherung, soweit vereinbart

Soweit die HOAI einschlägig ist, richtet sich die Leistungserbringung nach den vereinbarten Leistungsphasen und dem vereinbarten Leistungsbild.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.

Insbesondere stellt der Auftraggeber – soweit erforderlich – Planungsgrundlagen (z. B. Architekturpläne, Bestandsunterlagen, Anforderungen, Nutzungs-/Flächenkonzepte) zur Verfügung und benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner.

Verzögerungen, Mehrkosten oder Mehraufwand, die aus unvollständigen/verspäteten Mitwirkungen entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot/Vertrag. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, angemessene Abschlagsrechnungen entsprechend dem Projektfortschritt zu stellen, sofern dies vereinbart oder gesetzlich zulässig ist.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (insbesondere Verzugszinsen und Verzugsschaden).

6. Leistungsfristen

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung oder höherer Gewalt verlängern die Fristen angemessen.

7. Änderungswünsche (Change Requests)

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Abstimmung. Führt ein Änderungswunsch zu Mehraufwand, kann der Auftragnehmer diesen Mehraufwand gesondert vergüten lassen bzw. ein angepasstes Angebot erstellen.

8. Nutzungsrechte an Unterlagen

Planungsunterlagen, Zeichnungen, Konzepte, Berechnungen, Dokumentationen und sonstige Arbeitsergebnisse („Unterlagen“) sind urheberrechtlich geschützt.

Der Auftraggeber erhält – vorbehaltlich vollständiger Zahlung – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Unterlagen ausschließlich für das konkret beauftragte Projekt.

Eine Weitergabe an Dritte (z. B. ausführende Unternehmen) ist nur im Rahmen der Projektabwicklung zulässig. Jede darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht abweichend vereinbart.

10. Haftung

Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.

12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

13. Schlussbestimmungen

• Anwendbares Recht: Es gilt deutsches Recht.
• Gerichtsstand: Soweit zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.
• Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Kontakt

Telefon: +49 123 456789
E-Mail: [email protected]
Website: https://3phasen.de